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4 Antworten auf „Forum“

  1. Hallo Herr Arnold,
    ich habe mal eine Frage zum Thema Scheinselbständigkeit.
    Wenn : -ein freier Mitarbeiter des Vereins X
    – seine Einsätze nicht frei disponieren kann, sondern sich in ein online -Formular mit vom Verein vorgegebenen Terminen eintragen muss
    -seine Arbeitszeit nicht in der sonstigen Form erfassen darf, sondern ein online-Formular des Vereins nutzen muss , in das auch Festangestellte Mitarbeiter ihre Zeiten eintragen,
    – weisungsgebunden von einem hauptamtlichen Mitarbeiter betreut wird ,
    – nicht sein selbstausgearbeites Unterrichtsmaterial verwenden darf , sondern dass des Vereins nutzen muss
    – regelmässig vom Verein geschult wird
    – Kilometerpauschale und Auslagen nicht auf der Rechnung ausweisen darf , sondern ein Formular des Vereins nutzen muss,
    -eine Rechnungsvorlage vom Verein bekommt
    ( -und dann vielleicht noch nur diesen Verein als Kunden hat)
    … ist doch scheinselbständig ? oder habe ich da was völlig falsch verstanden ? Gruß Jytte

  2. Hallo Jytte,
    schön mal wieder etwas von Dir zu hören. Also das klingt schon ziemlich nach Scheinselbständigkeit. Aber, das ist mir ganz wichtig, ich kann das nicht wirklich kompetent beurteilen. Deshalb gebe ich Dir keine klare Antwort. Mut zur Lücke.

    Wer kann Dir eine kompetente Antwort geben?

    1. Die Deutsche Rentenversicherung. Auftraggeber sind grundsätzlich verpflichtet zu prüfen, ob eine Scheinselbständigkeit vorliegt oder nicht. Weil es bei einer Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung durchaus vorkommen kann, dass die Betriebsprüfer zu einer anderen Einschätzung als der Auftraggeber kommen kann, gibt es die Möglichkeit, die Situation durch die Deutsche Rentenversicherung klären zu lassen. Ein Betrieb, auch ein Verein erspart sich dadurch jede Menge Probleme, wie jahrelange Nachzahlungen mit erheblichen Strafzahlungen. Mehr darüber findest Du hier: https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Experten/Arbeitgeber-und-Steuerberater/summa-summarum/Lexikon/S/scheinselbststaendige_arbeitnehmer.html . Diese Möglichkeit ist also mehrheitlich für Auftraggeber geeignet, die dadurch auch den Vorwurf der Vorsätzlichkeit (STRAFTAT!) vermeiden können.

    2. Wenn Selbständige sich vom Auftraggeber in Scheinselbständigkeit gedrängt fühlen, dann ist der Zoll und hier die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FSK) der richtige Ansprechpartner. Die FKS hat Polizeibefugnisse und ermittelt in alle Richtungen. Da werden nicht nur Nachzahlungen und Strafzahlungen fällig, sondern auch strafrechtliche Ermittlungen wegen Vorsatz, Betrug, Schwarzarbeit, usw. Das geht über Gerichtsverfahren mit Geldstrafen und durchaus auch mit Haftstrafen aus. Je nach Fall natürlich. Schlecht ist es immer, wenn die Scheinselbständigkeit erst auffällt, wenn der Zoll ins Haus kommt. Da kann sich kaum ein Beteiligter rausreden. Der Rat aller Fachleute in diesem Bereich ist, niemals laufen lassen und darauf hoffen, nicht erwischt zu werden. Glimpflicher gehen die Verfahren aus, wo die Beteiligten selber Zweifel bekommen und reinen Tisch machen wollen. Nachzahlungen können da nicht verhindert werden, Strafverfahren manchmal schon. Um es noch einmal deutlich auf den Punkt zu bringen: Scheinselbständigkeit ist Schwarzarbeit und eine Straftag. Entsprechend ist der Zoll mit der FKS zuständig.

    3. Mitglieder ihrer Gewerkschaft, wie z.B. der IG Bauen Agrar Umwelt, können sich natürlich vertrauensvoll durch den Rechtsschutz beraten und notfalls vertreten lassen, wenn sie in die Scheinselbständigkeitsfalle getappt sind.

    Wichtiger Hinweis in diesem Zusammenhang: Selbständige, die mehr als 450 € im Monat einnehmen und eine lehrende Tätigkeit ausüben (Musiklehrer, Nachhilfelehrer, Schwimmlehrer und alle anderen Lehrer, also auch Reitlehrer, müssen sich trotz Selbständigkeit selber bei der Rentenversicherung melden, weil sie RENTENVERSICHERUNGSPFLICHTIG sind. Das bestimmt das Sozialgesetzbuch für alle freiberuflichen Lehrer. Noch einmal deutlich: Für ALLE Lehrer, auch Jogalehrer, Tennislehrer, Skilehrer, … . Wer hiergegen verstößt, zahlt viele Jahre die Rentenbeiträge nach, bekommt aber auch im Rentenalter eine Rente. Versucht also nicht die Rentenbeiträge als freiberufliche Reitlehrer zu umgehen, seht es als Chance auf eine Altersrente. Und einen weiteren Hinweis kann ich Euch nicht ersparen: Reitlehrer*in ist jeder*e der/die Reitunterricht erteilt. Da sind keine Prüfungen nötig, um für die Rentenversicherung Reitlehrer*in zu sein. Mehr liest Du in meinem Artikel:https://pferdewirtpruefung.de/wordpress/?p=330 .

  3. Hallo Herr Arnold,
    ich hätte eine Frage zur Arbeitssicherheit wir müssen auf unserem Hof zum Führen von Pferden Sicherheitsschuhe Tragen das ist auch volkommen in Ordnung. Aber jetzt verlangt unsere Betriebssleitung das das jetzt auch beim Beritt nötig wäre also Sicherheitsstiefelletten und Chaps. Gibt es hierfür eine Gesetzliche Grundlage ??
    Vielleicht können sie mir Weiterhelfen.
    Vielen Dank schon mal im Voraus.

    1. Hallo,

      ich habe einmal Deinen Namen unkenntlich gemacht. Gerne will ich Dir meine Einstellung zu dem Thema schreiben.

      Immer dann, wenn arbeiten gefährlich sind, muss ein Arbeitgeber, also auch Dein Ausbilder, seine Mitarbeiter besonders schützen und vor Unfällen bewahren. Deshalb gibt es Unfallverhütungsvorschriften der jeweiligen Gesetzlichen Unfallversicherungen (Berufsgenossenschaften). Diese Unfallverhütungsvorschriften (UVV) sind zwar keine Gesetze, sind aber verbindlich vorgeschrieben. Werden die Unfallverhütungsvorschriften durch Zuwiderhandlung oder Unterlassung nicht eingehalten, drohen z.T. drakonische Strafen: Betriebsschließung, Strafverfahren, Bußgeld, Schmerzensgeld, Schadenersatz, Gefängnis, usw..

      Deshalb muss ein Betrieb auch die Unfallverhütungsvorschriften durchsetzen und die Mitarbeiter müssen sich daran halten. Im Extremfall kann Mitarbeitern sonst gekündigt werden. Eines aber ist ganz klar geregelt: Die Unfallverhütung und alle daraus hervorgehenden Maßnahmen muss der Betrieb bezahlen, das darf niemals auf Kosten der Mitarbeiter geschehen.

      Völlig unbestritten und klar geregelt ist in den Unfallverhütungsvorschriften für Pferdeberufe, dass z.B. grundsätzlich Sicherheitsschuhe, Reitstiefel bzw. Stiefeletten sowie ein Reithelm und bei Azubis eine Sicherheitsweste getragen werden muss!!. Warum auch beim Reiten? Ganz klar, weil Du ja auf das Pferd kommen musst und die UVV sagt, dass immer!!! im Umgang mit dem Pferd Reithelm und Sicherheitsschuhe getragen werden müssen. Also, auch wenn Du in eine Box gehst oder ein Pferd führst, musst Du Reithelm und Sicherheitsschuhe tragen und wenn Du ein Pferd erst putzt und dann aufsteigst, dann natürlich auch Sicherheitsschuhe, da dann aber welche ohne Profilsohle, damit Du im Notfall rasch aus dem Steigbügel kommst. Selbst auf dem Pferd musst Du reitgerechte Sicherheitsschuhe tragen, es gibt Stiefeletten und Reitstiefel mit Schutzkappe, weil Du immer auch ganz schnell absteigen können musst, wenn mal was passiert und Du dann nicht erst die Schuhe tauschen kannst.

      Kurz und gut, schaue im Internet in die UVVs im Umgang mit den Pferden und da findest Du alle diese Regeln, die für Deinen Chef und Dich verbindlich sind.

      Und jetzt kommt es aber: Diese Sicherheitsmittel, die Unfallversicherungen nennen sie Schutzausrüstung, müssen vom Betrieb kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Also Sicherheitsschuhe im Stall, Reitschuhe mit Sicherheitskappe, Reithelm, Sicherheitsweste, Handschuhe, Kälteschutzkleidung, Regenschutzkleidung, usw.. Der Betrieb muss sie kaufen und Du tragen. Die Schutzbekleidung geht aber nicht in Dein Eigentum über. Die darf auch gebraucht sein, wenn voll funktionsfähig und hygienisch vertretbar.

      Übrigens: Keine Diskussionen im Pferdeberuf an der Sicherheit. In Eurem Beruf passieren so viele Unfälle, wie in kaum anderen Berufen. Unrühmlicher Spitzenplatz. Und die Unfälle sind nicht selten fürchterlich. Wie gesagt. Ihr seid Spitzenreiter.

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