Arbeitsschutzgesetz

Arbeitsschutzgesetz

Die wichtigsten Bestimmungen

  • Arbeitgeber hat sich um Sicherheit und Gesundheit seiner Mitarbeiter zu kümmern (z.B. Tragen von Reithelm beim Reiten und beim Führen von Pferden vorschreiben und überwachen).
  • Maßstab für alle Maßnahmen sind die Unfallverhütungsvorschriften (UVVs) der Gesetzlichen Unfallversicherungen (Berufsgenossenschaften).
  • Arbeitgeber muss die persönliche Schutzausrüstung, das ist meist die Schutzbekleidung (Reithelm, Stiefel, Sicherheitsschuhe, Handschuhe, ev. Sicherheitsweste, Kälteschutzbekleidung, Wetterschutzbekleidung) und Schutzvorkehrungen unendgeldlich bereitstellen und darauf achten, dass sie getragen werden.
  • Arbeitgeber darf Kosten für Arbeitsschutz nicht an Beschäftigte weitergeben
  • Arbeit darf Leben und Gesundheit nicht vermeidbar gefährden
  • Gefahren müssen immer sofort beseitigt werden
  • Arbeit muss Stand der Arbeitsmedizin und der Hygiene berücksichtigen
  • Arbeitgeber muss geeignete Anweisungen erteilen
  • Schwere Unfälle (mehr als drei Tage arbeitsunfähig) müssen vom Arbeitgeber erfasst und der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) gemeldet werden.
  • Bei unmittelbarer Gefahr können Mitarbeiter selber entscheiden (z.B. die Arbeit einstellen), ohne dafür bestraft werden zu können 
  • Der Arbeitgeber muss einen funktionierenden Brandschutz (+ Fluchtwege) bieten
  • Arbeitgeber hat für wirksame Erste Hilfe zu sorgen
  • Während der regulären Arbeitszeit sind sie Mitarbeiter ständig in der Unfallverhütung zu unterweisen